Wir streben eine Neuauflage des Rahmenabkommens, den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) oder eine gleichwertige Lösung an, um den politischen Interessen und Besonderheiten der Schweiz Rechnung zu tragen. Doch was bedeutet ein EWR-Beitritt konkret für unser Land? Hier findest Du einige wichtige Fragen und Antworten.
1. Was ist der EWR?
2. Was umfasst der EWR?
3. Was ist im EWR nicht enthalten?
4. Wie ist der institutionelle Rahmen des EWR ausgestaltet?
5. Wie wird das relevante EU-Recht in den EWR übernommen?
6. Wie erfolgt die Umsetzung des EWR-Abkommens in den EWR/EFTA-Staaten?
7. Wie wird die Einhaltung der EWR-Beschlüsse überwacht?
8. Welche Mitwirkungsrechte haben die EWR/EFTA-Staaten?
9. Welche Zuständigkeiten haben der EFTA-Gerichtshof und der Europäische Gerichtshof?
10. Wie ist das Streitbeilegungsverfahren ausgestaltet?
11. Wieviel kostet die EWR-Mitgliedschaft?
12. Gilt die neue EU-Strommarktrichtlinie auch im EWR?
13. Welchen Status haben die EWR/EFTA-Länder bezüglich der Kooperationsabkommen Horizon und Erasmus?
14. Vergleich InstA vs. EWR-Mitgliedschaft
15. Fazit: Vor- und Nachteile einer EWR-Mitgliedschaft
