Donnerstag, 16. April 2020

Grünliberale begrüssen schrittweise Lockerung der Corona-Massnahmen

Die Schweizer Bevölkerung hat in den letzten Wochen ein hohes Mass an Eigenverantwortung und Solidarität bewiesen. Die Grünliberalen sind erleichtert über die positive Entwicklung und begrüssen die schrittweise Lockerung der Corona-Massnahmen. „Es muss das Ziel sein, dass möglichst viele Wirtschaftszweige, Schulen und Kindertagesstätten rasch wieder ihre Tätigkeit aufnehmen können. Mit der Einhaltung der gesundheitlichen Vorgaben und einer grossen Portion Eigenverantwortung werden wir das schaffen“, gibt sich Parteipräsident Jürg Grossen überzeugt. Die Grünliberalen verlangen seit Wochen bessere Massnahmen für KMU und Selbständige. Endlich will nun auch der Bundesrat handeln. Seine Vorschläge werden die Grünliberalen bis zur Sitzung der Wirtschaftskommission von kommender Woche prüfen.

Die vom Bundesrat beschlossenen Überbrückungskredite bewahren viele Unternehmen vor Liquiditätsengpässen. Für Unternehmen mit grossen, unverschuldeten Umsatzeinbussen wird die Schuldenlast damit enorm. „Wir müssen verhindern, dass gesunde Unternehmen wegen Corona auf einmal völlig überschuldet dastehen oder gar Konkurs gehen“, meint Parteipräsident Jürg Grossen. Die Grünliberalen verlangen deshalb klare Kriterien, unter welchen die Kredite zu einem späteren Zeitpunkt ganz oder teilweise erlassen werden können. Es braucht eine Art „Krediterlassfilter“. Dieses Vorgehen schafft schon in der Krise mehr Klarheit für die Unternehmen und ermöglicht auch eine Lösung für Selbständige, die bislang durch alle Netze fallen. Es erlaubt aber auch eine seriöse Einzelfallbetrachtung nach der Krise, damit Missbrauch, Fehlanreize und Strukturerhaltung verhindert werden können. Eine Ungleichbehandlung von direkt und indirekt betroffenen Selbständigerwerbenden sowie von KMU, die als GmbH oder AG organisiert sind, muss verhindert werden.

 

Es braucht Lösungen, die mehr Normalität ermöglichen

Aus heutiger Sicht ist eine Impfung die einzig nachhaltige Lösung gegen Corona. Bis diese bedenkenlos in der breiten Bevölkerung eingesetzt werden kann, wird es noch Monate gehen. Bis dahin können wir leider nicht ohne Begleitmassnahmen zur Tagesordnung übergehen. Das wäre gesundheitspolitisch verantwortungslos. Die Eigenverantwortung steht aber weiterhin im Zentrum.